Tabaksteuermodernisierungsgesetz- News, Infos, Diskussionen

Hatten wir das nicht schon zich mal geklärt.

Anderes Beispiel.

ich fülle man Zigaretten in ein Zigarettenetui und das wird zufällig vom Zoll bei einer Kontrolle gefunden.

Muss ich dann die originale Verpackung samt Steuerbanderole vorlegen?

Ich denke nicht das ich beweisen muss, das ich Steuern dafür gezahlt habe.

Der Zoll muss mir beweisen das ich keine Steuern gezahlt habe und das wird er nicht können.

Das deutsche Recht beruht auf der "Unschuldsvermutung", das gilt auch für das Steuerrecht.

Zitat

Die Unschuldsvermutung (auch Präsumtion der Unschuld^[1]) ist eines der Grundprinzipien eines rechtsstaatlichen Strafverfahrens, welches besagt, das jede Person, der eine Straftat vorgeworfen wird, solange als unschuldig gilt, bis ihre Schuld rechtskräftig nachgewiesen ist. Das Gegenstück dazu ist die Schuldvermutung.

https://de.wikipedia.org/wiki/Unschuldsvermutung

manitos ja, das ist der normale rückschluss, den man zieht wenn man im fach politik in der schule aufgepasst hat. bei zollfragen gilt allerdings vielfach die beweislastumkehr.

manitos , ich denke auch, der Zoll muss das nicht beweisen. Den Du kannst ja solche Dinge bei der Ausreise anmelden, egal ob Zigaretten, Schmuck oder Handy.

Gut bei einem Tagesausflug macht das niemand, aber am Ende ist es so, bei einer Kontrolle zählen alle Zigaretten die man ins Land bringt, die vollen Schachteln genauso wie die angefangenen Schachteln.

Solange es unter der Freimenge liegt, dürfte das keine Rolle spielen.

Kommt natürlich drauf an ob man aus einem Land kommt, mit dem Deutschland ein Steuerabkommen hat.

Wenn das der Fall ist, hat man ja schon dort Steuern bezahlt und doppelt versteuern ist dann nicht.

soweit die theorie, mich würde es aber interessieren wie es mittlerweile in der praxis aussieht. der zoll kam auch schon mal auf die idee drei macbookpros von mir - denen du das jahrelange touring über festivals nu WIRKLICH angesehen hast - als "neuware" zu bewerten....die wollten dann ernsthaft dafür nen kaufbeleg sehen.

und wir reden hier von verstaubt - mit aufklebern - mit macken und kratzern. von "logik" kannste da also bei denen nicht ausgehen.

manitos , sicher wenn es unter der Freimenge liegt ist es egal.

Aber viele bringen eben die erlaubte Einfuhrmenge an Zigaretten mit plus den Zigaretten im Etui oder Schachtel. Und die könnten zu viel sein.

backstagedude , da man ja einen Liter mit bringen darf aber maximal 10 kleine Flaschen sollte da nichts passieren. Eine Garantie ist es natürlich nicht. Bis jetzt habe ich hier nichts negatives gelesen von Urlaubern die zurück kamen.

Die Frage ist nur wie viel darfst du mit nehmen.

Und was heißt 10 kleine Flaschen (Gebinde), 10 x 10ml, 10 x 30ml oder 10 x 100ml ???

weil 1l Base darf ich aus dem EU Ausland mitbringen.

darauf habe ich bis heute noch keine Antwort gefunden.

Zehn Kleingebinde, aber die Gesamtmenge darf einen Liter nicht überschreiten.

10x100ml. Der Logik folgend wenn ein 1 Liter Gebinde erlaubt ist, aber Logik hat mit dem ganzen als solches ja nicht wirklich was zu tun.

Pirat Korrekte Rechnung!

Also kann ich 10 x 100ml Aroma Kaufen oder aber 1l Base oder 5 x 100ml Aroma und 500ml Base

Hatte mal vor nach Belgien zu Fahren die Tage, sind nur 30min Fahrtweg, da will ich dann sicher gehen

Da wünsche ich dir ein schönes Einkaufen und Steuern sparen.

Alt_Eisen

Kleine Randnotiz, das ist pro Person also nehme die Nachbarn, Onkel und Tante und sonstige Anverwandten mit.😉

Bekomme ich hin zumindest das mit meinen Söhnen

Aber Vorsicht Alt_Eisen

Habe mal von einem speziellen Fall gehört.

Einer fuhr nach Luxemburg und kaufte u.a. eine Stange Zigaretten.

Bei einer Kontrolle auf dem Heimweg sagte er zum Beamten, dass er selbst Nichtraucher ist, um die Stange Zigaretten hat der Nachbar gebeten.

Tja, Pech gehabt. Ist nur für den Eigenbedarf

Danke dir gerau

wir Dampen soweit alle, zumindest die, die ich mitnehme

MEINE DAMEN UND HERREN!!

JETZT BITTE NICHT IRGENDWELCHE 60-SITZIGEN REISEBUSSE MIT AHNUNGSLOSEN RENTNERINNEN UND RENTNERN KAPERN, 60 LITER AROMA EINLADEN UND DANN AN DER GRENZE DAS DISKUTIEREN ANFANGEN, JA?!

Nennt man sowas dann anstatt Kaffeefahrt eine Liquidfahrt?

Gute Idee ,ab gehts Matrosen.

Painkilleraxel

ja was man untereinander tauscht und verkauft juckt keinen.

In diesen Fall wurde eine recht grosse Menge Base ,Aroma und Co von einer unbekannten Person Privat gekauft und zur Schau ins Netz gestellt, klar mit der Aussage das es Liquid aus der Zeit vor der Steuer ist,welche nie versteuert wurde.

Klar kann man machen, ich versuche auch möglichst Günstig zu Dampfen. Trozdem ist es leider im LaLaSteuerland so das auch Altware nicht von der Steuer befreit ist.

Das verkaufen kommt damit den verkaufen von yingling Zigaretten gleich.Beides geht an der Steuer vorbei.

Kann ich machen, sollte aber wissen das ich mich damit nicht im Legalen bereich befinde bzw ein Posten der Beute öffentlich im Internet mir und meinen Geschäftspartner im schlimmsten fall schaden kann.

Kaufen und freuen ein Schnapper gemacht zu haben ,der nicht für alle Auge sichtbar sein sollte.

Leider kam keinerlei einsicht, alles befände sich im Legalen Bereich.

Kann mir im Grunde egal sein, hat mich nur massig getrigert als ein User fragte : " darf ich meine 20L Base hier nicht Anbieten hab zuviel gebunkert" und es kam "klar ist ja vor der Steuer gekauft und Privat ,mach ruhig kann dir keiner was.

V.A.P.E labbert Müll alles völlig Safe"

Ja kann klappen, wird es wahrscheinlich, aber Risiken bestehen dessen sollte man sich einfach bewusst sein bzw das Gesetz kennen.

Ja, steht ja deutlich geschrieben, das Alt Ware Nachversteuert werden muss. Auch Privat.

Also muss ich ab 01.01.2024 wenn die Steuer 4 Cent erhöht wird, den Altbestand den ich gekauft habe mit 0,16€ je ml ja theoretisch nachversteuern auf 0,20€ je ml....Richtig?

Meine Fresse was ein abnormaler Bullshit!!..........