Beiträge von Levantius

Da wird der Zoll auch nix kontrollieren wollen.... die sind ja nicht blöd (und haben da auch Null Verständnis für, dass so ein Mist auf ihrem Rücken ausgetragen werden soll).

Als ob das der einzige Widerspruch in dieser Satire wäre… 🤷🏻‍♂️

Wahre Worte Stoerzel, hatte überlegt die Kurzform dessen zu formulieren. Bin jetzt froh es nicht gemacht zu haben - das liest sich so einfach besser.

Ich sag das mal ganz unbefangen... ich weiß weder wie und in welchem Intervall Anlagen dieser Art gereinigt werden. Aber die Analysen bestimmter Produkte geben einem schon zu Denken. Möchte ja auch nicht andeuten, dass die Labore falsch prüfen oder falsche Zertifikate ausstellen. Aber irgendwo muss der Fehler ja liegen?

Wenn ich konkrete Fälle nennen wollen würde.... müsste ich nur die SDB verlinken.

Und mit dem nicht von existieren können - wie war, wie wahr.

Da fallen mir auf Anhieb so viele Beispiele ein....

Zitat von PepeCyB

Nochmal: Gesetzeshopping ist im deutschen Rechtssystem nicht zulässig. Es gelten die Legaldefinitionen des jeweiligen Gesetzes.

Und wir alle hoffen, dass am Ende die Gerichte das auch so sehen.

Auszug von der VdeH FB Seite vom 23.10.2021

Zitat

Die vorliegenden Rahmenbedingungen sind nun quasi maßgeschneidert um das fehlerhafte TabStMoG herum konstruiert. Mit der Absicht, dieses doch vorübergehend über die Ziellinie retten zu können. Den beteiligten Behörden Unfähigkeit vorzuwerfen ist nicht angebracht. Es gibt hier einen eklatanten Unterschied. Sie sind schlicht „nur“ handlungsunfähig.

Die direkten Gespräche lassen hier keinen Raum für Zweifel, sie wissen sehr genau wo die Schwachstellen des TabStMoG liegen, aber sie sehen aufgrund des vorliegenden Gesetzes keinen Handlungsspielraum in die richtige Richtung. Auch sie sind gezwungen, sich dem bürokratischen Apparat zu beugen und mit den ihnen zur Verfügung stehenden Möglichkeiten ein Gesetz umzusetzen, bis ein anderer Arm des Apparates hier nachbessert. Die Finanzgerichte.

Primär kollidiert das TabStMoG in zwei Fragen mit dem Steuerrecht:

1. Eindeutige steuerrechtliche Produktklassifizierung und Unterscheidung

2. Zeitpunkt der Steuerentstehung

An dieser Stelle bieten wir allen Herstellern (im Sinne des Steuerrechtes) an, sich mit uns in Verbindung zu setzen und die juristischen Schritte abzustimmen bzw. zu klären, wo wir unterstützen können. Eine Mitgliedschaft im VdeH ist hierfür nicht erforderlich. Wir werden hier nicht am falschen Ende sparen und ersuchen alle Beteiligten sich einzubringen, um eine möglichst große Front abzubilden.

- Die Kriminalisierung der Konsumenten

Die Kriminalisierung des Konsumenten ist keine Absicht der Finanzbehörden oder der Generalzolldirektion. Sie ist eine zwangsläufige Folge der großen inhaltlichen Lücken, die das TabStMoG mitbringt. Sie ist das Ergebnis eines auf den letzten Drücker geschlossen Kompromisses einer sich streitenden Politik.

Der Zoll wird nicht anfangen, harmlosen Dampfern aufzulauern und Hausdurchsuchungen anzuordnen, weil man sich unversteuerte Rohstoffe eines Tabaksubstitutes gekauft hat. Von Vorwürfen hinsichtlich, die GZD würde hier mit dem Leben und der Gesundheit der Bevölkerung spielen, distanzieren wir uns aufs schärfste. Die primäre Aufgabe des Zolls ist es die deutsche Wirtschaft zu schützen. Dies kann er allerdings nur im Rahmen der ihm vorgegebenen Gesetze. Und hier liegt wie bereits beschrieben das eigentliche Problem.

Die Kriminalisierung der Konsumenten liegt aber nichtsdestotrotz auf dem Papier vor. Der bürokratische Apparat macht es sich hier sehr einfach und dreht damit berechtigte Angriffspunkte aus der Schusslinie. Zu jedem Zeitpunkt verwies das Fachreferat des BMF hier unmissverständlich auf die Steuerfahndung. Die Schutzbehauptung alleine ist ausreichend die Argumente der Wirtschaftsbeteiligten zu entkräften, indem man sich dahinter versteckt, man würde dem Konsumenten ja damit effektiv verbieten sich steuerrechtlich falsch zu verhalten, und damit den legalen Handel nicht zu benachteiligen.

Daraus aber nun abzuleiten, dass der Handel hier bewusst seinen Vorteil daraus ziehen möchte, weil er Selbstmischer ja eh ablehnen würde, zeugt eher von Tunnelblick und der Unfähigkeit Zusammenhänge im Kontext zu verstehen.

An dieser Stelle appellieren wir an alle Wirtschaftsbeteiligten in der Kommunikation mit den Kunden besonnen und faktenbasiert vorzugehen (und verweisen auf unser eigenes Infoschreiben an die Mitglieder).

Auf keinen Fall ist eine fragliche Durchführbarkeit der Strafverfolgung auf die leichte Schulter zu nehmen. Bis die Finanzgerichte hier eine endgültige Einordnung vorgenommen haben, haben wir es mit einem gültigen Gesetz zu tun. Völlig losgelöst von der jeweiligen Motivation der involvierten Behörden werden diese, wenn gezwungen, das Gesetz durchsetzen. Sie können gar nicht anders, ohne die eigene Argumentation nicht ad absurdum zu führen. Das ist Bürokratie.

- Das Heil liegt nicht am Boden einer Kaffeetasse

In vielen Diskussionen wird aktuell der Verweis auf das Kaffeesteuergesetz interpretiert. Einige Sachverhalte des Tabaksteuergesetzes sind aufgrund der fehlenden Harmonisierung für Substitute nicht anwendbar.

Für diese wird auf die Regelungen des Kaffeesteuergesetzes verwiesen, die Steuerbefreiungen zählen nicht dazu. Für Steuerbefreiungen ist §30 TabStG anwendbar, welcher gemäß §1b Satz 1 auch für Substitute gilt. Die dort erwähnte Steuerfreiheit für selbst hergestellte Tabakwaren ist nach den Ausführungen des BMF und der GZD nicht auf unversteuerte Produkte übertragbar, die bei entsprechender Verwendungsbestimmung selbst bereits Besteuerungsgegenstand sind.

Besteuerungsgrundlage ist der Verbrauch eines Besteuerungsgegenstands in einer E-Zigarette, nicht der Verkauf in einem Fachgeschäft für E-Zigaretten. Zeitpunkt der Steuerentstehung ist die Herstellung oder der Import, wobei auch die Zuweisung der entsprechenden Zweckbestimmung als Herstellung gilt, die letzten Endes spätestens beim tatsächlichen Verbrauch erfolgt.

Eine analoge Anwendung wird hier durch die Behörden explizit ausgeschlossen. Endgültig klären kann auch diese Frage nur ein Finanzgericht. Wir raten hier allen Konsumenten zur Vorsicht, sich hier nicht auf Interpretationen von Laien zu verlassen.

Aktuell gibt es keine Abverkaufsfrist für Substitute, die sich vor dem 1. Juli 2022 bereits im Handel befinden. Der Handel könnte demzufolge massiv vorproduzieren und sich einen entsprechenden, von der Steuer nicht betroffenen, Vorrat anlegen. Das BMF plant, diese Lücke durch eine Änderung des Kaffeesteuergesetzes zu schließen.

Für alle harmonisierten Verbrauchssteuern wurde bereits im 7. VstÄndG der neue Steuerentstehungstatbestand des „Inbesitzhaltens unversteuerter Ware“ eingeführt, welcher ab dem 13.2.2023 gilt. Dieser neue Steuerentstehungstatbestand des Inbesitzhaltens soll nach Plan des BMF auch in das Kaffeesteuergesetz aufgenommen werden, und würde somit auch für Substitute für Tabakwaren gelten. Damit würden alle im Verkehr befindlichen Waren steuerpflichtig.

Da das Gesetz keine Eingrenzung wie „Inbesitzhalten zu gewerblichen Zwecken“ kennt, wären nach Gesetzeswortlaut auch unversteuerte Waren in Privatbesitz betroffen. Ob dies tatsächlich so beabsichtigt und gemeint ist bzw. ausgelegt werden wird, lässt sich zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht sicher sagen. Da der Tatbestand auch für alle anderen Steuerarten neu ist, liegen hier keine entsprechenden Erfahrungswerte vor. Zudem ist es fragwürdig, ob vor dem Stichtag ordnungsgemäß erworbene unversteuerte Ware in Privatbesitz überhaupt betroffen sein kann.

Auch der Konsument ist hier schlicht Opfer einer schlechten Politik und der daraus folgenden juristisch fragwürdigen Umsetzung, um den begründeten Argumenten und Einsprüchen des Handels zuvorzukommen. Der Apparat schützt sich selbst mit seinen eigenen Waffen. Daher kann die Lösung nur sein, ihm eben genau hier mit diesen entgegenzutreten. Nur die Finanzgerichte können diesen Missstand beheben.

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Edit: nur wegen "nicht damit beschäftigen"

und

es bleibt spannend.

PG/VG nach DAB sind PG/VG nach DAB - da kann man nicht viel schütteln.

Das Nikotin in den Shots ist grundsätzlich aus Pflanzen gewonnen. Synthetisches ist so massiv teurer (und gleichzeitig sogar noch etwas unwirksamer) - das lohnt nicht. Selbst nicht in Pharmakreisen.

Tja... und die Verfahren zu Gewinnung unterscheiden sich natürlich in der Qualität. Salopp gesprochen kann man es schnell und einfach herstellen und seine Anlagen alle Jubeljahre reinigen - oder eben aufwendig. Aber man kann deswegen nicht ableiten, dass ein teureres Produkt immer besser oder ein günstigeres eben schlechter ist. Es soll sogar Hersteller geben, die nichts an Shots verdienen wollen, weil es ihnen lieber ist eine entsprechende Wahrnehmung zu haben (und dann woanders verdienen). Allerdings gibt es auch Hersteller... da findet man Antiepeleptika in den Analysen (steht sogar im SDB). Da fragt man sich halt, was da ansonsten noch durch die Abfüllung geht (und wie oft die Putzfrau kommt).

MTL Dampfer (mit hohen Nikstärken) bemerken qualitativ schlechtere Shots aber eher als DL Dampfer. Wenn das 12er drückt wie BB - na dann.

Ich hab’s weitergegeben, was Manni draus macht liegt natürlich an ihm. Aber es freut mich, dass du zumindest deinen Humor hier wiedergefunden hast. 😊

Er hat versprochen zumindest auf FB zeitnah ein Statement dazulassen und hängt Denis jetzt vermehrt in den Ohren.

Alles richtig, hier war aber etwas sehr spezielles gemeint. Und auch nur das meinte ich konkret was ich nicht als Argument akzeptieren kann.

Zitat von Jeronimo

8. Kassel (geschlossen)

Wobei ich jetzt gerade nicht nachgesehen habe, ob die restlichen alle noch bestehen.

Ja, dem ist so. Liest sich im Kontext oben aber etwas anders. Die anderen beiden sind auch schon ewig zu, bzw. Herten ist quasi nach Dortmund umgezogen. Hat aber grundsätzlich nichts mit der aktuellen Entwicklung zu tun. Und verglichen mit Avoria (und vielen anderen) sind wir ein absoluter Zwerg.

Zitat von backstagedude

Jeronimo auch wenn das jetzt vllt latent off-topic ist, aber: dem staat sind gewerbetreibende und veranstalter - auf deutsch gesagt - sch***egal, wenn es darum geht die eigenen interessen durchzusetzen.

Wobei ich hier kein Interesse sehe einen Markt gezielt zu zerstören. Viele Gegner des Dampfens (auf politischer Ebene) handeln mit Gedanken hier das richtige zu tun. Das bedeutet aber natürlich auch, dass die Arbeitsplätze der Branche hier wirklich nicht viel Bedeutung zugesprochen bekommen.

Zitat von Joylee

Jeronimo Mal kurz zu Paypal. Zazo z.b bietet es noch an, viele kleinere Shops haben es unfreiwillig nicht mehr getan. Da Frage ich mich schon ob ich das unterstützen soll oder das nur wieder ein Machtgeplänkel der "Großen" ist und ich das dann ergo absolut nicht supporten will.

Durch die Marktsitiation mit Vapefly, Paypal habe ich mich sowieso von Zazo distanziert.

Das ist kein Machtgeplänkel der großen Shops. PayPal hat vor vielen Jahren auf dem US-Markt angefangen Vape Shops aufgrund des Risikos sukzessive auszuschließen (TransferWise hat sich dort deswegen in der Branche etabliert). EVALI hat das nochmal beschleunigt. PayPal beugt sich hier dem Druck, der aus anderen Ecken kommt. Zukünftig werden Dampf Shops in D nur noch PP bei extrem hohen Umsätzen (Millionenbereich) anbieten können. Die "kleineren" die es noch haben, kann es jederzeit noch erwischen. Das kann man Zazo aber nicht vorwerfen.... so sehr ich mir wünschen würde, dass PP an Relevanz verliert.

Die Vapefly Nummer war ne aufgeblasene Ente, nur Geschwurbel. Deswegen wurden auch alle Beiträge diesbezüglich gelöscht... und über den Ausgang vor Gericht hört man auch nix.

Zitat von Jeronimo

Joylee

Zazo gibt auch uns, also Freunden von mir, Kollegen und paar Familienmitgliedern diesen Rabatt, aber die Friendsaktion neueren Umsteigern nicht anzubieten halte ich für, ich will sagen sehr fragwürdig. Das schmeckt mir irgendwie nicht. Das hat in mir länger schon rumort. Deswegen wird der Neeko wahrscheinlich das letzte Verdampferlein gewesen sein (ein sehr guter und hab gleich mehrere geholt) was ich mir über Zazo geholt habe.

Auch das ist Zazo nicht fair gegenüber. Der Code gilt seit den jüngsten Tagen als Zazo noch kein GH war. Aber als GH grundsätzlich allen Kunden einen Rabatt dieser Größe einzuräumen - hat schon ein wenig faden Beigeschmack für Händler. Zazo hat sich hier dem Druck seiner B2B Kunden gebeugt.

Zitat von Joylee

Wäre doch illegal ??!

Der Zoll wird ja vermehrt auf die Vapeshops aus dem Nahen Ausland schauen (falls da noch jemand so mutig ist und uns den Versand nach DE anbietet.) Denn dazu kommt dann die Steuer und die Zollgebühren oder seht ihr da keine Probleme? Bin mir nicht sicher ob DE gewillt ist, jedes Vape Paket abzufangen um da Steuern drauf zu "hauen"

Naja, streng genommen ist der Versand aus UK nach D erst seit dem Brexit wieder legal (wenn es Dampfprodukte betrifft). Und das bleibt auch nach der Steuer legal. Der Absender muss lediglich deutsche Steuermarken verwenden. Mit Mut hat aber auch das Unterlassen nicht wirklich was zu tun.

Streng genommen müsste der Zoll das schon lange tun (grenzüberschreitender Absatz ist innerhalb der EU verboten, dran halten tut sich aber nur ein Teil der deutschen Händler). Die Steuer könnte da allerdings die Kontrollen durch den Zoll erhöhen (wenn denn das Personal dafür vorhanden wäre).

Zitat von Zimtzicke

So wird das Thema E-Zigarette sicher noch ganz gross rauskommen, ob wir jemals wieder die Party-Stimmung vergangener HoV erleben werden...?

Gute Frage.... aber da sehe ich eher Covid19 als Killer. Nicht die Steuer.

Jeronimo Smokerstore hat mehrere Filialen geschlossen? Welche? Ich weiß nur von Kassel….

Ich hab es an Manfred weitergeleitet... sobald er antwortet gebe ich das hier weiter. Ein Kommentar auf der FB Seite erreicht ja auch nicht jeden (aber da wäre es zumindest etwas an Kommunikation gewesen). Bist nicht alleine mit der Meinung "nicht so fein".

Und beim Rest siehst Du ja, da schwingen eine ganze Menge Emotionen mit. Was ich auch sehr gut nachvollziehen kann... aber eben nicht grundsätzlich als Argument akzeptiere.

Och Pepe, wenn Du stinkig bist wie Manni dir damals geantwortet hat... kann ich verstehen. Aber auch er hat sicherlich ne Seite von der er das betrachtet. Aber wie gesagt, das ist etwas was euch betrifft und da mag ich nicht wirklich drüber urteilen.

Pepe, Du betrachtest einfach nicht den ganzen Umfang. Selbstverständlich kann eine Werbeanzeige in einem vor dem Verbot veröffentlichten Magazin nicht nachträglich geahndet werden. Das hat selbstverständlich was mit Rechtsstaatlichkeit zu tun. Aber ein Link auf das PDF nach dem Verbot kann sehr wohl als "sich werbend zu eigen gemacht" ausgelegt werden. Das betrifft natürlich keinen Konsumenten (solange er kein Erfüllungsgehilfe ist), aber einen Gewerbetreibenden sehr wohl. Ich habe 2 Jahre lang persönliche Erfahrungen machen dürfen wie Gesetze diesbezüglich angewendet werden können. Gewonnen habe ich lediglich an Erfahrung.

Damals war das aber nicht nur verdammt dünnes, sondern auch ziemlich nebliges Eis... und es wäre nicht dein Hintern gewesen, der vor den Richter gezogen worden wäre.

Ach stimmt, danke fürs Auffrischen. Dann war die offizielle Begründung ja gar nicht so blödsinnig. Kann sogar sein, dass die Erwägung der Shops sogar erst später dazu gekommen ist. Ist lange her und ehrlich gesagt bekomme ich nicht mehr alle Abläufe -auch wegen nicht vorhandener Relevanz- zeitlich genau eingeordnet.

Das Ganze haben wir damals von zwei Kanzleien beurteilen lassen (die beide im Thema sind) - und die teilen deine juristische Einschätzung schlicht nicht (wobei ich mich auch nicht an dein Anschreiben erinnern kann, heißt aber nix). Nicht alle Werbebeiträge waren reine Imagewerbung .Auch da wird es schnell gefährlich mit redaktionellen Beiträgen die man sich "werbend zu eigen macht". Und auch aus eigener Erfahrung kann ich Dir leider bestätigen: das sieht im echten Leben anders aus, als Du es dir an der Tastatur ausmalst.

Ja, hätte Pepe. Aber trotzdem wollten wir das DM weiterhin von Cat machen lassen... es war einfach viel ansprechender.

Ich wollte damit natürlich nicht ausdrücken, dass deine Frage inhaltlich vollständig beantwortet wäre Jeronimo

Nur, dass es bei der Konstellation erstmal nicht viel mehr zu erwarten gibt (ich räume ein, hier schwingt Resignation bei mir mit). Aber ich gebe das gerne an Manni weiter, der mittlerweile auch inhaltlich das DM quasi alleine macht.

Über Denis brauchen wir ja gerade hier nichts wirklich weiter ausführen. Womit die Topic Frage von Jeronimo auch schon quasi geklärt ist.

Ich weiß offen gestanden nicht mehr, was die damalige offizielle (blödsinnige) Begründung gewesen ist. Für meinen Geschmack waren das einfach zu viele (was dann leider auch auf die nach wie vor ehrenamtlichen Redakteure, mich eingeschlossen, Einfluss hatte).

Eine Sache ging aber schlicht nicht im Ehrenamt: das Layout. Insbesondere für Cat eine extrem gefährliche Situation. Die Druckauflage musste hoch, und ein Fehler war, dem Wunsch der Shops zu entsprechen das DM dadurch attraktiv zu machen, das PDF solange einzustellen, bis sich das Verhältnis einpendelt. Hat es nie. Nur zum Verständnis für die anderen: auch die Shops hatten/hätten das DM nur durchgereicht, mussten es aber trotzdem voll bezahlen... ein Verkauf in Kommission ist schlicht nicht möglich (also Rückgabe bei Nichtverkauf). Die Historie falscher Entscheidungen beim/im/um das DM ist eine lange, aber entgegen der Botschaft die immer mal durchblitzt:

Die Redakteure des DM haben nie vergessen wo es herkommt.

Du weißt genau was ich meine Pepe. Von der nüchternen Betrachtung mal ab was alles falsch läuft, wo ich absolut deiner Meinung bin. Wobei gerade an dieser Stelle offensichtlich wird, wo die Gewinnorientierung des DM anzusiedeln ist. SO erzielt man einfach keinen Gewinn.

Du hast damals noch mitbekommen, dass die Mehrheit der Redaktionsmitglieder sich für ein Print-, und damit gegen ein Onlinemagazin ausgesprochen hat. Das hatte aber keine Gewinnerzielungsabsicht, es war einmal der Wunsch nach etwas Nostalgie (in einer digitalen Welt) und die Intention sich eben nicht auf eine Stufe mit genannten stellen zu wollen. Eine Nische für sich einzunehmen. Ja, die Entscheidung war keine gute - aber auch aus anderen Gesichtspunkten.

Das DM war immer schon zum Selbstkostenpreis und der Druck muss finanziert werden (können). Du hast damals schon die ständigen Probleme mit dem Finanzamt mitbekommen. Glaubst Du wirklich, dass die akzeptieren, dass eine professionelle Layouterin mal eben so ein ganzes Magazin aus Spaß an der Sache auf die Beine stellt? Stichwort Steuerhinterziehung.

Zitat von PepeCyB

Wenn ein gewinnorientiertes Magazin so lange ausfällt, ist das dann irgendwann auch kein „Umzug“ mehr, sondern ein Neustart bei Null.

Manfred Dennis hat sich noch nie dadurch ausgezeichnet "aus dem Quark" zu kommen. Wundern würde mich ein wochenlanger Umzug also nicht - und das meine ich völlig ohne persönliche Wertung.

Deine Angriffe hinsichtlich "gewinnorientiert" sind allerdings ziemlich daneben Pepe. So langsam sollte es mal gut sein.

Edit: Habe Antwort von Manfred... er wartet auf Dennis.

Ich hab mal nachgefragt.

Nein, Horst ist nicht in der Hierarchie aufgestiegen. Formal ist er immer noch CR - aber viel Redaktion gibt es momentan dort nicht mehr. Das DM wird so gesehen nur noch von Manfred gefüttert.